Für die Meinungsfreiheit!

Seit ich mich jedoch im Jahr 2018 weigerte, die Antifa-Inszenierungen von Chemnitz als „Hetzjagden“ gegen Ausländer zu bezeichnen, wurde ich zunehmend das Ziel linker und linksradikaler Propaganda und wurde letztendlich auf Betreiben der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Doch damit nicht genug. Seit ich mich von meiner früheren Partei – der CDU – abwandte, weil ich deren Preisgabe nahezu aller früheren Grundsatzpositionen während der Ära Merkel nicht mehr mittragen konnte, und den Vorsitz des WerteUnion Vereins im Januar 2023 übernahm und dann aus diesem Verein heraus die Partei WerteUnion im Februar 2024 gründete, werde ich auf Betreiben der zu diesem Zeitpunkt amtierenden Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) von meinen eigenen früheren Mitarbeitern des Verfassungsschutzes überwacht und in internen Dokumenten zum Verfassungsfeind erklärt.

Mit dieser Webseite möchte ich Sie über diesen in einer westlichen Demokratie einmaligen Vorgang informieren sowie Sie über den Fortgang meiner rechtlichen Auseinandersetzung mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Bundesministerium des Innern auf dem Laufenden halten.

Dieser Rechtstreit ist mehr als eine Privatangelegenheit. Er wurde ausgelöst durch eine Ministerin, die seit Langem eine große Nähe zu linksradikalen Kreisen zeigt, und ist Teil eines großangelegten Versuchs, im Namen des „Kampfes gegen Rechts“ den Mainstream der öffentlichen Meinung nach links zu rücken. Abweichende Ansichten werden zunächst an den „rechten Rand“ gedrängt und zunehmend diskreditiert, um sie schließlich delegitimieren zu können.

Doch die Meinungsfreiheit ist nicht nur ein Grundrecht, sondern eine fundamentale Säule unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Gerade die Möglichkeit, als Bürger über Politiker schimpfen und lästern sowie sich kritisch über Medien ärgern zu können, ist dabei von essentieller Bedeutung und ein Wesensmerkmal einer freien Gesellschaft. Denn die Herrschenden immer nur gut zu finden und ihnen zuzujubeln, ist auch in einer Diktatur erlaubt.

Wenn die Meinungsfreiheit – vor allem auf Betreiben von SPD und Grünen – eingeschränkt wird und Regierungskritiker als „Delegitimierer“ der staatlichen Ordnung verfolgt werden, wird die freiheitliche Demokratie nicht nur eingeengt – sie droht sogar, bald schon ganz abgeschafft zu werden. An ihre Stelle tritt dann ein neosozialistisch-grüner Totalitarismus, bei dem Behörden und staatlich inthronisierte „Faktenchecker“ (sogenannte „trusted flagger“) entscheiden wollen, was in unserem Land noch gesagt werden darf. Nur dann, wenn sich Bürger frei und ohne Angst vor staatlichen Repressionen äußern können, sind die Prinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gewahrt.

Vor diesem Hintergrund führe ich die juristische Auseinandersetzung mit meinem früheren Arbeitgeber, dem Bundesamt für Verfassungsschutz, als Stellvertreterkampf für die Meinungsfreiheit in Deutschland. Auf dieser Webseite informiere ich die Öffentlichkeit regelmäßig darüber, mit welch fadenscheinigen Begründungen meine frühere Behörde mich heute als „rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt“ führt – und wie ich mich gegen meine Überwachung mit den Mitteln des Rechtsstaats zur Wehr setze. Auf meinen Social-Media-Accounts veröffentliche ich parallel dazu in regelmäßiger Folge einige der übelsten Beispiele darüber, wie eine Behörde instrumentalisiert wird, um einen politischen Gegner mit Schmutz zu bewerfen.

Ich danke Ihnen für Ihr Interesse und freue mich auch über Ihre Unterstützung.

Ihr
Hans-Georg Maaßen